SPD LVV und Landesparteitag – Wir waren dabei!

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Leitantrag Berlin: Sozial, klimaneutral und für alle bezahlbar

Die SPD Landesvertreter*innenversammlung und der Landesparteitag fanden am Samstag, den 23.September 2023, in Berlin-Lichtenberg statt und wir waren dabei.

In der Landesvertreter*innenversammlung warnte die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, vor demokratiefeindlichen Entwicklungen in Europa. Sie bezeichnete die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni nächsten Jahres als entscheidend für die Zukunft Europas. „Wir brauchen eine progressive Mehrheit in diesem Europäischen Parlament,“ betonte Barley. In der Vertreter*innenversammlung wurden anschließend die Berliner Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl 2024 nominiert. Gabi Bischoff, Mitglied des europäischen Parlaments, wurde an die Spitze der Nominierten gewählt. Nach ihrer Rede informierte sich die Vizepräsidentin bei uns über die Positionen des GASAG Konzernbetriebsrats zur Klimawende in Berlin.

Vielfache Gespräche mit den Delegierten

Im anschließenden SPD Landesparteitag stand der Leitantrag, Berlin: Sozial, Klimaneutral und für alle bezahlbar, des Landesvorstandes im Mittelpunkt der ausführlichen Diskussion, der danach durch den Landesparteitag einstimmig beschlossen wurde. Die in diesem Antrag u.a. beschlossene Position: „Wir fordern auch einen mehrheitlichen Einstieg des Landes Berlin bei der GASAG, um eine schnelle Dekarbonisierung politisch steuern und das Gasnetz z.B. für ein Wasserstoffleitungssystem zu ertüchtigen. Aus unserer Sicht ist dies mit der Rolle des (Mit-)Eigentümers am besten zu gewährleisten.“ wird aus unserer Sicht auf die Entwicklung der GASAG-Gruppe nicht ohne Wirkung bleiben. Darüber und über die konkreten Projekte, die von den Mitarbeitenden der GASAG-Gruppe zum Erreichen der Klimaziele des Landes Berlin jeden Tag erarbeitet werden, haben wir mit den Delegierten, Staatssekretären und Senatorinnen an unserem Informationsstand gesprochen. Unsere Gesprächspartner*innen hoben hervor, wie wichtig diese von den Mitarbeitenden der GASAG-Gruppe geleistete Arbeit für die Stadtgesellschaft ist.

Ein weiterer Schritt zum Erreichen der Klimaziele wurde gemacht, gemeinsam werden wir die Klimawende bewältigen, wir bleiben weiter dran. Tatze drauf!